Schlagwort-Archive: Politik

Endlich wieder da: Netzsperren!

Wisst ihr noch, damals? Als die CDU sagte, die Sache mit den Netzsperren sei endgültig vom Tisch? Sind sie auch. Hätte man ja in der Form nie durchbekommen, bei der Gegenwehr aus der Bevölkerung. War einfach alles zu sehr in … Weiterlesen

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Interview mit Bärtchen: Hans Püschel (NPD-SA) im Gespräch mit Martin Sonneborn

Im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt führte der investigative Politikjournalist Martin Sonneborn im Auftrag des ZDF ein Interview mit dem Bürgermeister von Krauschwitz, Hans Püschel. Püschel war eigentlich SPD-Mitglied, kandidierte nun aber für die NPD, interessant genug, um in sich … Weiterlesen

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Thema verfehlt: Die Hessen-SPD wirbt (nicht) für mehr Demokratie

Die Hessen-SPD hat für den Hessen-Gipfel 2011 ein “Impuls- und Diskussionspapier” mit dem klangvollen Namen “Wieder mehr Demokratie wagen!” herausgebracht. Darin möchte sie “Wege zu einer neuen Kultur der Beteiligung” aufzeigen. Jedenfalls, wenn man dem Titel Glauben schenkt. Fängt man … Weiterlesen

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Und es gibt sie doch noch, die DVU. Jedenfalls auf dem Papier.

Eigentlich ist die Fusion der beiden rechtsextremen Parteien DVU und NPD schon längst abgeschlossen. Der Fusionsvertrag wurde von beiden Seiten unterschrieben, die NPD trägt bereits den Zusatz “Die Volksunion”, einige Verbände tauschten schon Mitgliederlisten aus, DVU-Chef Matthias Faust spricht von … Weiterlesen

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Die Rückkehr der Netzsperren

Ganz unbemerkt sind sie wieder zurückgekommen. Oder besser: Für manche waren sie nie weg, die Phantasie von einer wunderschönen Zensurinfrastruktur in Deutschland. Die Union, oder besser einige unverbesserliche Netzsperrfetischisten, drängt nämlich momentan unseren Bundesinnenminister Thomas de Maizière dazu, den Nichtanwendungserlass … Weiterlesen

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Meine Meinung zu der Hetze gegen Guttenberg

Man kann ja nicht mehr zum Bäcker gehen, ohne mit Möchtegern-Volksabstimmungen konfrontiert zu werden, die darüber entscheiden wollen, ob unser werter Herr Verteidigungsminister im Amt bleiben, oder zurücktreten soll.

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GuttenBashing nun auch im Lokalradio: Der Guttenberg-Song auf FFN

Hier in Niedersachsen gibt es einen netten privaten Radiosender, den viele Menschen jeden Tag hören. Ich auch, auf dem Weg zur Arbeit und auch auf dem Weg wieder nach Hause. Ein Markenzeichen des Senders ist, dass kritische politische Themen durch … Weiterlesen

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FDP-Wahl beichten und T-Shirt von Extra 3 gewinnen

Wer bei den letzten Wahlen die FDP gewählt hat, kann daraus nun nach einer öffentlichen Beichte und Bitte um Entschuldigung per Anzeige in der Zeitung doch noch einen Nutzen ziehen: Extra 3, das Politikmagazin des NDR Fernsehen verlost unter allen … Weiterlesen

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Die Antwort: Ein Blick hinter die Fassade der CSU

Gestern habe ich ja von der medialen Hetzkampagne von CDU und CSU gegen Bündnis 90/Die Grünen berichtet. Heute gibt es die Antwort der webevangelisten auf das an kreativlosigkeit kaum zu übertreffende Video der CSU: Medium: www.youtube.com Link: www.youtube.com (via chriszim.com, … Weiterlesen

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Helmut Kohl ist tot

So müsste es jedenfalls eigentlich sein. Denn von Helmut Kohl soll in diesem Jahr eine Sonderbriefmarke erscheinen. Und als Motiv für Briefmarken sind nur bereits verstorbene Personen zulässig. Eine Ausnahme bilden hier eigentlich nur Bundespräsidenten, diese dürfen ihr Konterfei auch … Weiterlesen

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