SUPER, zittern fuer rot-gruen. Wenn es nicht klappt haben es linken- und piratenwaehler vermasselt.

Wer hat was vermasselt? Wieso werden denn die Piraten und die Linken gewählt? Liegt es nicht vielleicht an den Grünen oder der SPD? Liegt es nicht vielleicht auch an Aussagen wie den von Ihnen gemachten, dass die Wähler sich fragen, was die Politiker eigentlich da machen?

Sie schreiben, es sei keine Wählerbeschimpfung, was sie da tun. Auf Twitter schreiben sie, es sei nur berechtigte Kritik.
Was bitte kann man daran kritisieren, dass ein Bürger die Partei wählt, die am ehesten seinen Vorstellungen entspricht? Ich jedenfalls wähle so.

Sie kritisieren quasi, dass Parteien Stimmen bekommen, die damit in der Regierung politisch nichts bewirken können:

Eine Wahlentscheidung hat immer zwei Komponenten:

1. Das Bekenntnis des Wählers zu einem Parteiprogramm
2. Auswirkungen auf die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse und die davon abhängige Regierungsbildung.

Und das unterscheidet Politik von Religion. Bei der Religion kommt es allein auf das Bekenntnis an. Bei der Politik gehört auch die Umsetzungsfähigkeit politischer Inhalte im Rahmen der Mehrheitsverhältnisse dazu.

Wofür dann also ein Staatssystem, das die Gründung von Parteien erlaubt? Wozu ein Staatssystem, das nicht von Anfang an bestimmt, wer gewählt werden darf (da er Aussichten auf Erfolg hat)? Wenn wir danach wählen würden, dürften wir nur SPD und CDU wählen (auch die Grünen konnten sich bislang nicht wirklich durchsetzen) und wären nach ein paar Jahren wieder bei einem System mit nur einer Partei. Kennt man irgendwoher, ging nicht gut.

Ich persönlich wähle haargenau die Parteien, deren Wahlprogramm mir zusagt und vor allem, die dieses Wahlprogramm auch glaubhaft vertreten.
Es reicht da nicht aus, eine Partei zu sein, die sich als pazifistisch hinstellt, dann aber gegen den Willen von etwa 70% der Wähler einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan mitbeschließt.

Übrigens: Ihr “Slogan für den Schlamassel” (Wer hat uns verraten? Die Piraten! Wer war mit dabei? Die Linkspartei!) kommt nicht gut an:

@Die_Gruenen schrieb auf Twitter:

RT Lieber @volker_beck -bei allem Respekt für dich und deine Arbeit-der Spruch ist blöd und überflüssig und die Analyse springt zu kurz.

Ich denke das sehen viele, viele andere genau so.

Ach übrigens: 1980 bekam die “Grüne Partei” bei der Bundestagswahl 1,5% der Wählerstimmen. Prinzipiell waren das ja alles verschenkte Stimmen, oder etwa nicht?

Claus Cremer, Spitzenkandidat der NPD in Nordrhein-Westfalen rief gestern alle Mitglieder per E-Mail dazu auf, die virtuelle Maske fallen zu lassen und aktiv mit dem eigenen Profil bei Facebook und StudiVZ für die NPD zu werben.
Der Verhaltenskodex des Netzwerkes StudiVZ erlaubt solche Werbung nicht:

9. Es darf keine kommerzielle oder politische Werbung¹ von Nutzern veröffentlicht werden.

¹Dieses Verbot bezieht sich auf politische Inhalte, die nicht mit den Werten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vereinbar sind. Politischer Diskurs im Sinne einer demokratischen Gesellschaft und die Auseinandersetzung mit politischen Positionen und Programmen sind in unserem Netzwerk natürlich erlaubt und erwünscht. Wichtig ist allerdings: Auch in politischen Diskussionen gelten die generellen Regeln des Verhaltenskodex, also Respekt gegenüber anderen Nutzern, Verbot von Massennnachrichten etc.

10. Rassistische, gewalttätige, politisch extremistische, sexistische, diskriminierende oder sonst anstößige Veröffentlichungen, sowie solche, die andere Personen, Volksgruppen oder religiöse Bekenntnisse beleidigen, verleumden, bedrohen oder verbal herabsetzen, sind nicht gestattet.

Christiane Biederlack, PR-Managerin von StudiVZ, versicherte, dass sowohl Konten, als auch Gruppen täglich gescannt würden, ebenso gebe es eine Bad-Word-List.

Bislang wurde durch die NPD nur unauffällig im StudiVZ geworben, die “Deutsche Stimme” veröffentlichte einen Leitfaden für die politischen Profile:

Das Profil sollte möglichst einen offenen Menschen beschreiben, einen Menschen mit Humor, Beruf, Hobbys.

Man solle Kontakte knüpfen und unauffällig in politischen Diskussionen rechtes Gedankengut einbringen.

Die NPD geht nun das Risiko ein, diese Profile zu verlieren, da StudiVZ sie bei offensichtlicher Werbung löschen würde. Man solle einfach nach der Löschung ein neues, unpolitisches Profil erstellen und von neuem Anfangen mit dem Knüpfen von Kontakten.

Wem also ein solches Profil im StudiVZ auffällt: Es gibt einen “Melden”-Button auf jeder Profilseite! Ebenso bei Facebook, dort wird allerdings nicht derart gegen rechtsextreme Parteien durchgegriffen, die NPD darf dort sogar ein eigenes Profil mit über 800 Fans betreiben.

Quelle: DER WESTEN