In den USA wurde im vergangenen Jahr ein Patentantrag gestellt, der das Monopol fürs sog. “Patent-Trollen” an die Firma Halliburton vergiebt.
Unter Patent-Trollen versteht man das Beantragen von Patenten zu existierenden Produkten, um nachher von den Firmen hohe Lizenzgebüren zu verlangen.
Eigenen Angaben zufolge will Halliburton das Patent nicht einsetzen, sondern nur als Schutz vor Patent-Trollen im Bestand haben.
Seltsam finde ich, dass bisher niemand dieses Patent anmeldete und ein lukratives Geschäftsmodell daraus machte…
Lohnend wäre es sicherlich!
Meines Wissens nach ist es rechtlich gar nicht möglich ein Patent für bereits veröffentlichte Produkte/Ähnliches zu bekommen..
Bisher war es soweit ich es in Erfahrung bringen konnte legal.
Allerdings wurde jetzt in den USA ein Gesetz erlassen, welches Patente nur dann zulässt, wenn das Patentierte Modell oder die Maschine auch genutzt werden soll.
Bisher war es jedenfalls möglich, da es tausendfach angewendet wurde. Teilweise auch durch Übernahme der Patente von Firmen, die in den Konkurs gingen.